Sitzung
2023/StR/009
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Feyerabendhauses, Stadtplatz 14
Datum
22.05.2023
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 2
Bürgerfragen gem. § 27 Abs. 2 GeschO/StR
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften (BA-Sitzung 20.03.23, Stadtrat 17.04.2023)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 4
Bauleitplanung Nr. 79 "GE Unterreit"
 
Ö 4.1
Bauleitplanung Nr. 79 "GE Unterreit"; Vorstellung des aktuellen Planstands
 
Ö 4.2
Bauleitplanung Nr. 79 "GE Unterreit"; Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB und Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7

 
Ö 5
Sanierung Aufbereitungsanlage städtisches Wasserwerk Moosburg a. d. Isar - Vorstellung der Vorplanung und Varianten durch das Ing. Büro Kienlein

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6
Baugesuche und Anträge
 
Ö 6.1
Umbau des besteh. Dachgeschosses sowie Erweiter. e. Mehrfamilienhauses von 5 Wohneinh. in 6 Wohneinh. a.d. Neustadtstr. 40, Moosburg; ergänzende Unterlagen zu den Fahrradabstellflächen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

 
Ö 6.2
Antrag auf Stellplatzablöse am Rosenhofweg 4 und 4a, Moosburg

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6.3
Vorbescheid - Neubau von 2 Doppelhäusern mit Garagen u. Stellplätzen a.d. Burgermühlstr. 13, Moosburg; Anhörung wegen Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens (LRA-Schreiben v. 17.04.2023)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9

 
Ö 6.4
Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses a.d. Stadtbadstr. 25, Moosburg

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen
 
Ö 7.1
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: mit gleichem Inhalt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 7.2
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: LRA FS SG 41 Altlasten v. 25.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7.3
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: LRA FS SG 41 Immissionsschutzbehörde v. 30.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7.4
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: LRA FS, SG 41 Wasserrecht v. 30.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7.5
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: LRA FS, SG 42 Naturschutzbehörde v. 11.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7.6
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: LRA FS, Gesundheitsamt v. 20.12.2022

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7.7
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: LRA Freising, Kreisbrandrat v. 01.02.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.8
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: SWM Infrastruktur GmbH & Co. KG v. 02.02.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.9
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München v. 31.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.10
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: Handwerkskammer für München u. Oberbayern v. 31.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.11
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: Amt f. Ernährung, Landwirtschaft u. Forsten v. 31.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.12
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: IHK für München u. Oberbayern

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.13
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: Energienetze Bayern GmbH & Co. KG v. 13.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.14
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: Bayerischer Bauernverband v. 11.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.15
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: Regierung von Oberbayern v. 09.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.16
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: Staatliches Bauamt Freising v. 03.01.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.17
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst. 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingeg. Stellungnahmen: bayernets GmbH v. 27.12.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7.18
Bauleitplanung Nr. 74 "Feldkirchen" nebst 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Satzungsbeschluss Bebauungsplan; Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen
 
Ö 8.1
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Private Stellungnahme v. 12.04.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8.2
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: mit gleichem Inhalt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8.3
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Gesundheitsamt v. 01.03.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8.4
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, SG 41 Altlasten v. 24.03.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8.5
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, SG 41 Wasserrecht v. 22.03.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8.6
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Kreisarchäologie v. 31.03.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8.7
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Vodafone GmbH v. 17.04.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8.8
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt f. Ernährung, Landwirtschaft u. Forsten v. 14.04.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8.9
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Staatliches Bauamt Freising v. 04.04.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8.10
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München v. 27.03.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8.11
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerischer Bauernverband v. 21.03.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8.12
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: bayernets v. 27.02.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8.13
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regierung v. Oberbayern v. 06.03.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8.14
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayernwerk Netz GmbH v. 18.04.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8.15
Bauleitplanung 15. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Moosstraße - Aich; Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 9
Anfragen