Sitzung
2018/StR/006
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Datum
14.05.2018
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin
 
Ö 2
Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR
 
Ö 3
Stadtratsangelegenheiten
 
Ö 3.1
Beschluss über die Niederlegung des Mandats von Herrn Bernd Schaffer

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 3.2
Berufung und Vereidigung von Frau Sibylle Banner als Listennachfolgerin

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4
Neubau von Sozialwohnungen in der Böhmerwaldstr. 25 + 25 a - Auftragsvergaben
 
Ö 4.1
Neubau von Sozialwohnungen in der Böhmerwaldstr. 25 + 25a - Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4.2
Neubau von Sozialwohnungen in der Böhmerwaldstr. 25 + 25a - Auftragsvergabe Heizung-, Lüftung- und Sanitär

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4.3
Neubau von Sozialwohnungen in der Böhmerwaldstr. 25 + 25 a - Auftragsvergabe Elektro- und Fernmeldeinstallation

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"
 
Ö 5.1
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese", Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Bauleitplanung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.2
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese", Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Ortsplanung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.3
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese", Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS Immissionsschutzbehörde

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.4
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese" Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Altlasten

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.5
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS Naturschutzbehörde

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 
Ö 5.6
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwirtschaftsamt München

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.7
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Eisenbahn Bundesamt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.8
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Deutsche Bahn AG

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.9
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Staatliches Bauamt Freising

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.10
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.11
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörde- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.12
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Freising

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.13
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Deutsche Telekom Technik GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.14
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.15
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regierung von Oberbayern

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.16
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: SWM Infrastruktur Region GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.17
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Heinz Entsorgung GmbH & Co. KG

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.18
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwerk Moosburg

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.19
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kläranlage Moosburg GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.20
Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6
Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße"
 
Ö 6.1
Bauleitplanung " SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für Ernährung, Landw. u. Forsten Erding

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.2
Bauleitplanung " SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwirtschatsamt München

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.3
Bauleitplanung " SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kläranlage Moosburg GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.4
Bauleitplanung " SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.5
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Gesundheitsamt, SG Tiefbau, Untere Jagdb.

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.6
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Straßenv., Abgrabungsr., Bauleitp.,Ortspl.

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.7
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt Freising SG 41 Altlasten

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.8
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, SG 41 Immissionsschutzbehörde

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.9
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, SG 42 Naturschutzbehörde

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.10
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Firma Bader Energie GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.11
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerischer Bauernverband

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.12
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.13
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: SWM Infrastruktur Region GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.14
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.15
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteiligung eingegang. Stellungnahmen: Regierung von Oberbayern

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.16
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteiligung eingegang. Stellungnahmen: Wasserwerk Moosburg

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.17
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteiligung eingegang. Stellungnahmen: bayernets GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.18
Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Billigungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen nach § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7
Erstellung eines Quartierskonzeptes zur Steigerung der Sanierungsquote

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 8
Sozialer Wohnungsbau der Stadt Moosburg a.d. Isar - Vorstellung der Projektstudie Neubaugebiet "WA Amperauen" Parzelle 44 / Flurstück Nr. 812/12 Gemarkung Moosburg

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 9
Bestellung des Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 10
Anfragen