SessionNet | Stadtrat - 11.12.2017

Sitzung

2017/StR/017

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

Datum

11.12.2017

Zeit

18:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin
Ö 2	Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR
Ö 3	Stadtratsangelegenheiten
Ö 3.1	Beschluss über die Niederlegung des Stadtratsmandats von StR Johann Zitzlsberger Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 3.2	Berufung und Vereidigung von Herrn Stefan John als Stadtrat
Ö 3.3	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 4	Bürgerbegehren "Planumbau erst nach Schaffung von Ersatzstellplätzen in unmittelbarer Innenstadtnähe" - Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und über die weitere Vorgehensweise
Ö 5	Bauleitplanung "WA Amperauen"
Ö 5.1	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - Gesundheitsamt, SG Untere Jagdbehörde, SG Abgrabungsrecht, SG Bauleitplanung, Ortsplanung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.2	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Tiefbau Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.3	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Straßenverkehr Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.4	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Altlasten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.5	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Immissionsschutzbehörde Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1
Ö 5.6	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Naturschutzbehörde Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.7	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwirtschaftsamt München Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.8	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München (RPV) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.9	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regierung v. Oberbayern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.10	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für Digitalisierung, Breitband u. Vermessung Freising Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.11	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Deutsche Bahn AG Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.12	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Eisenbahn-Bundesamt Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.13	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Immobilien Freistaat Bayern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.14	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Industrie- u. Handelskammer f. München u. Oberbayern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.15	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Handwerkskammer für München u. Oberbayern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.16	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Flughafen München GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.17	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Münchner Verkehrs- u. Tarifverbund GmbH (MVV) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.18	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.19	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt f. Ernährung, Landwirtschaft u. Forsten, Erding Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.20	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Evang. Luth. Kirchengemeinde Moosburg Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.21	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Vodafone Kabel Deutschland GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.22	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: SWM Infrastruktur GmbH & Co. KG Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.23	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Energie Südbayern GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.24	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: bayernets GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.25	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayernwerk Netz GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.26	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Gemeinde Haag a.d. Amper Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.27	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Gemeinde Langenbach Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.28	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwerk Moosburg Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.29	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kläranlage Moosburg GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.30	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Staatl. Bauamt Freising Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2
Ö 5.31	Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschluss zur erneuten Auslegung nach § 4 a BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 5.32	Erschließung Neubaugebiet "Amperauen"; Beschluss zur Ausschreibung der Erschließungsarbeiten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 6	Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Einleitung des Beteiligungsverfahrens Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7
Ö 7	Beschluss zur rückwirkenden Festsetzung von Gebühren und Beiträgen der öffentlichen Entwässerungseinrichtung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3
Ö 8	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: