Sitzung
2016/StR/018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Datum
17.10.2016
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 4
Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin
 
Ö 5
Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR
 
Ö 6
Präsentation der Bayer. Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE)
 
Ö 7
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 8
Baugesuche und Anträge
 
Ö 8.1
Vorbescheid - Neubau von zwei Wohnhäusern mit je 2 Wohneinh. a.d. Tiefenbachstr. 24, Moosburg; erneute Beschlussfassung

Beschluss: Abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11

 
Ö 9
Beschluss über die Erhöhung der Parkdauer auf dem Parkplatz "Alte Polizei" (Antrag StR Weber für CSU-Fraktion)

Beschluss: Abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11

 
Ö 10
Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß der Neuregelung in § 2 b UStG, Beschluss über die Abgabe der Optionserklärung bis zum 31.12.2016

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 11
Quartalsbericht zur Haushaltsentwicklung 2016 (Stand 30.09.2016)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Beschluss über Änderung des § 28 Abs. 4 Geschäftsordnung des Stadtrates hinsichtlich der Redezeit der Stadtratsmitglieder (Antrag CSU-Fraktion)

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 13
Beteiligungsberichte 2011, 2012, 2013

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 14
Anfragen