Sitzung
2023/StR/020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Feyerabendhauses, Stadtplatz 14
Datum
14.12.2023
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 2
Bürgerfragen gem. § 27 Abs. 2 GeschO/StR
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften (StR 23.10.2023, HVFA 20.11.2023, HVFA 27.11.2023)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 4
Ausbau der Leinbergerstraße; Vorstellung der Planung u. Beschluss zur Durchführung der Maßnahme

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

 
Ö 5
Städtebauförderung; Beschluss über die Bedarfsanmeldung 2024

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 6
Haushalt 2024 - Beschlussfassung über Anträge zum Haushalt
 
Ö 6.1
Antrag der SG Moosburg auf Kostenübernahme der Oberflächenertüchtigung Laufbahn

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 
Ö 6.2
Beschluss über Einstellung von Haushaltsmitteln und Vergabe für den Bau eines Sport- und Begegnungsplatzes (Antrag Jugendparlament, Sportreferentin Beibl und Jugendreferent Grübl)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 
Ö 6.3
Änderung der Richtlinie zum Moosburger Förderprogramm für Solarstrom/Photovoltaik

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 7
Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz - Betrauung einer geeigneten staatlichen Stelle

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 8
Anfragen