SessionNet | Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss - 07.11.2019

Sitzung

2019/HVFA/003

Gremium

Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss

Ort/Raum

im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

Datum

07.11.2019

Zeit

19:00-22:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin
Ö 2	Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR
Ö 3	Jahresplanung der Moosburg Marketing eG
Ö 3.1	Vorstellung der Jahresplanung der Moosburg Marketing eG Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 3.2	Anträge Moosburg Marketing
Ö 3.2.1	Antrag auf ein jährliches Stundenkontingent des Bauhofes Moosburg Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 3.2.2	Antrag auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses auf 135.000 € Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4
Ö 4	Anträge zum Haushalt
Ö 4.1	Anträge zum Bahnhof Moosburg
Ö 4.1.1	Einstellen von Haushaltsmitteln für den Bau von Fahrradständern am Bahnhof (Antrag FW) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 4.1.2	Einstellen von Haushaltsmitteln für Planungskosten für einen Fußgänger- und Radfahrertunnel Richtung Westen (Antrag FW) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.2	Antrag zur Bereitstellung einer zusätzlichen Stelle im SG Kommunaler Hochbau für das Klimaschutzmanagement (Antrag ÖDP) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.3	Antrag zur Beseitigung von Baumängeln (Erweiterung Sonnen-, Schall- und Lärmschutz) im Kindergarten Weltentdecker, Ginsterstraße (Antrag FW) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.4	Antrag auf Berücksichtigung von Kosten in Höhe von 5.000,00 EUR für die Anlage neuer Streuobstwiesen (Antrag FW) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.5	Antrag auf Einstellung von Haushaltsmitteln für die Einführung der Jugendsozialarbeit an der Anton-Vitzthum-Grundschule (Antrag Schulreferent Beubl) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.6	Antrag auf Auflage eines Förderprogrammes für Photovoltaik-Balkonanlagen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Ö 4.7	Einplanung von Haushaltsmitteln für die Planung und Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.8	Planung und Errichtung einer Photovoltaiküberdachung des geplantes Parkplatzes an der Schlesierstraße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9
Ö 4.9	Pflanzung zusätzlicher Stadtbäume im städtischen Straßenraum sowie Auflage eines Programmes für Baumpatenschaften (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8
Ö 4.10	Haushaltsmittel für die Errichtung von Spielplätzen
Ö 4.10.1	Anträge Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.10.1.1	Schaffung eines Spielplatzes mit Wasserelementen (Antrag Grüne + CSU) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4
Ö 4.10.1.2	Planung und Errichtung eines großen Jugend- und Abenteuerspielplatzes Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2
Ö 4.10.1.3	Aufstellung inklusiver Spielgeräte für Menschen mit Behinderung auf bestehenden Spielplätzen Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1
Ö 4.10.2	Anträge CSU
Ö 4.10.3	Antrag auf Verlegung des Kinderspielplatzes in der Wiesenstraße in Moosburg a. d. Isar Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2
Ö 4.11	Pflanzung einer Hainbuchenhecke am Campingstellplatz Viehmarktplatz/an der Landshuter Straße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 4.12	Pflanzung von Hecken an Radwegen nach Aich und Verbindung Viehmarktplatz-Lände (entlang der Landshuter Str.) - (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.13	Einstellen von Haushaltsmitteln für die Umsetzung des Fuß- und Radverkehrskonzeptes (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.14	Anträge zum Förderprogramm Lastenfahrräder (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Ö 4.14.1	Antrag auf Beschaffung von drei E-Lastenrädern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4
Ö 4.14.2	Einstellen von 10.000 € für das Förderprogramm Lastenfahrrad einschließlich Marketingmaßnahmen Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.15	Teilnahme am Mobilitätsprojekt MVG-Rad im Landkreis Freising Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.16	Anträge zu Stalag-Projekten Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0
Ö 4.16.1	Antrag Planungsgruppe Stalag auf Einstellen von Haushaltsmitteln für die Weiterführung des Nutzungskonzeptes für ein Stalag-Infozentrum Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4.16.2	Nachtrag: 06.11.2019 Antrag StR Köhler auf Einstellung von Haushaltsmitteln i.H.v. 70.000 € für die Einhausung der Sabathiel-Baracke
Ö 5	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: