SessionNet | Stadtrat - 23.07.2018

Sitzung

2018/StR/009

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

Datum

23.07.2018

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin
Ö 2	Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR
Ö 3	Neubau von Sozialwohnungen Böhmerwaldstr. 25 und 25 a - Auftragsvergaben
Ö 3.1	Auftragsvergabe Gewerk Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 3.2	Auftragsvergabe Gewerk Spengler- und Abdichtungsarbeiten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 4	Kläranlage Moosburg GmbH
Ö 4.1	Kläranlage Moosburg GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Beschluss über die Ergebnisverwendung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2
Ö 4.2	Kläranlage Moosburg GmbH - Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1
Ö 5	Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnungen 2015, 2016 und Entlastung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 6	Baugesuche und Anträge
Ö 6.1	Vorbescheid - Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern (jeweils 7 WE) mit gemeinsamer Tiefgarage und Stellplätzen a.d. Sudetenlandstr. 11 u. 11a, Moosburg Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 7	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 7.1	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 7.2	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Reg. von Oberbayern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 7.3	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt f. Digitalisierung, Breitband u. Vermessung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 7.4	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerischer Bauernverband Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 7.5	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt f. Ländliche Entwicklung Oberbayern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 7.6	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: SWM Infrastruktur Region GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0
Ö 7.7	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: bayernets GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0
Ö 7.8	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Gemeinde Wang Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.9	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kläranlage Moosburg GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.10	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerische Staatsforsten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.11	Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwerk Moosburg Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.12	Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.13	Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA Freising Gesundheitsamt, Tiefbau, Ortsplanung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.14	Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Abgrabungsrecht, Immissionsschutz, Bauleitplanung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.15	Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Straßenverkehrsbehörde, Untere Naturschutzbehörde Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.16	Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Untere Jagdbehörde Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.17	Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, SG Altlasten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.18	Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeistbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: AELF ED Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.19	Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kreisbrandrat Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7.20	Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" Satzungsbeschluss Bebauungsplan; Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 8	Abschluss einer Dienstvereinbarung zur Gewährung eines Leistungsentgelts gemäß § 18 TVöD Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 9	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: