Änderungsantrag:

Der Stadtrat beschließt, in der Anlage 1 unter Punkt 1.1.) Einfamilienhäuser bei der Spalte „über 40 m² WF“ den Klammerzusatz „(oder Garagenstellplatz mit 5 m Stauraum)“ zu streichen.

 

Abgelehnt:         Ja: 5       Nein: 17

 

Beschluss:

Der Stadt nimmt den Entwurf der Stellplatzsatzung mit den Anlagen 1 und 2 in der Fassung vom 17.04.2023 zur Kenntnis und beschließt diesen als Satzung.

 

Die bisherige Stellplatzsatzung in der Fassung vom 17. November 2017 tritt außer Kraft.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die neue Stellplatzsatzung öffentlich bekannt zu machen.