Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahme des privaten Einwands (Bürgerinitiative Pfrombach/Aich) vom 14.09.2020, eingegangen am 16.09.2020, zur Kenntnis und stellt fest, dass dem Stadtrat bekannt ist, dass die Firma ELA im handwerklichen Bereich keine Ausbildungsplätze anbieten wird. Dies ist nach Auskunft von ELA dadurch begründet, dass die entsprechende Ausbildungsordnung des jeweiligen Berufsbildes im Rahmen der Ausbildung Tätigkeitsbereiche vorgibt, die aber nicht alle von ELA angeboten werden können. Insofern ist in diesen handwerklichen Bereichen keine ordnungsgemäße Ausbildung möglich. Im kaufmännischen Bereich bildet ELA hingegen aus.

 

Der Stadtrat stellt ferner fest, dass nicht prognostiziert werden könne woher die künftigen Mitarbeiter der Firma Ela kommen werden. Insofern handelt es sich bei der Behauptung, dass aufgrund des Fachkräftemangels dem lokalen Handwerk Fachkräfte entzogen werden oder durch Zuzug gewonnen werden müssen um eine Vermutung. Ebenso sind die angeführten Folgen eine Vermutung. Der Arbeitsmarkt ist gerade derzeit in dynamischer Bewegung. Die Erhaltung und die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze liegt daher im Interesse der Stadt.

 

Der Stadtrat stellt fest, dass im Rahmen eines Bebauungsplanes und auch im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes aber nur städtebauliche Fragestellungen mit Bodenbezug geregelt werden können, nicht hingegen wirtschaftliche Fragen oder eine Festsetzung einer Zahl von Ausbildungsplätzen. Die Stadt kann durch Bauleitplanung auch keine Wirtschaftspolitik betreiben.