Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Beschluss 1:

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Containerbau ELA“ nach § 12 Abs. 1 BauGB für die Flur-Nrn. 261, 262, 262/1,266/3,  276, 277, 278 und 279 Gem. Pfrombach.

Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplans erfolgt gleichzeitig die Änderung des Flächennutzungsplans nach § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren.

 

Beschlossen              Ja: 16  Nein: 8

 

Dagegen haben gestimmt: Dritter Bürgermeister Dr. Stanglmaier, StRe Becher, Altenbeck, Bauer, Wagner, Kästl, John, Beubl

 

Beschluss 2:

Die Verwaltung wird beauftragt,  zur Durchführung des Verfahrens und zur Realisierung des Vorhabens einen Durchführungsvertrag mit dem Vorhabensträger abzustimmen.

 

Beschlossen              Ja: 17  Nein: 7

 

Beschluss 3:

Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

mit der Planung in der Fassung vom 28.01.2020 durchzuführen und die Ergebnisse dem Stadtrat zur beschlussmäßigen Behandlung vorzulegen.

 

Beschlossen              Ja: 17  Nein: 7

 

Beschluss 4:

Der Stadtrat beschließt, dass die Streuobstwiese als wesentlicher Bestandteil der Ausgleichsfläche festzulegen ist und wird entsprechend bei der Unteren Naturschutzbehörde dafür eintreten.