Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Bedarfsmitteilung dahingehend abzuändern, dass für das Jahr 2020 Mittel in Höhe von 100.000 € für die Verkehrsberuhigung Stadtplatz/ Herrnstraße aufgenommen werden.
Abgelehnt: Ja: 5 Nein:
17
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Bedarfsmitteilung dahingehend abzuändern, dass in den Jahren 2021 und 2022 Mittel in Höhe von jeweils 200.000 € für die Verkehrsberuhigung Stadtplatz/ Herrnstraße aufgenommen werden.
Beschlossen: Ja: 19
Nein: 3
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, in den Haushalt 2020 Mittel in Höhe von 100.000 € für die Verkehrsberuhigung Stadtplatz/ Herrnstraße einzustellen.
Beschlossen: Ja: 18 Nein:
4
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, in die Finanzplanung für die Jahre 2021 und 2022 jeweils 200.000 € für die Verkehrsberuhigung Stadtplatz/ Herrnstraße einzustellen.
Beschlossen: Ja: 22
Nein: 0
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2020 zu stellen.
Der
erforderliche Eigenanteil wird im Haushalt der Stadt bereitgestellt.
Die
vorgesehen Vorhaben und Kosten sind im Einzelnen der Bedarfsmitteilung zu
entnehmen.
Gleiches
gilt für die in den Fortsetzungsjahren beabsichtigten Vorhaben.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Unterlagen
zusammenzustellen und dann bei der Regierung von Oberbayern rechtzeitig
einzureichen.