Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

Beschluss:

Der Stadtrat genehmigt grundsätzlich die vorgelegte Fassung der Umstufungsvereinbarung. Die Verwaltung wird ermächtigt, ein Ingenieurbüro zur Unterstützung bei der Ermittlung der Ablösebeträge zu beauftragen.

 

Der Stadtrat stimmt dem Übersichtsplan und dem Umstufungsplan, jeweils in der Fassung vom 12.09.2019, zu.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte in die Wege zu leiten.

Der Entwurf zur Regelung der finanziellen Abgeltung des Erhaltungsrückstands ist dem Stadtrat vorzustellen.