Sitzung
2022/StR/020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
in der Stadthalle Moosburg, Breitenbergstr. 18
Datum
12.12.2022
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 2
Bürgerfragen gem. § 27 Abs. 2 GeschO/StR
 
Ö 3
Vorstellung der Planung Anbau an das Rathaus/Neubau Huber-Haus durch den Architekten
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 52 "WA Amperauen" - Vorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplans über die Festsetzung Nr. 6 "Einfriedungen"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11

 
Ö 5
Städtebauförderung; Beschluss über die Bedarfsmitteilung 2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 
Ö 6
Anträge zum Haushalt 2023
 
Ö 6.1
Moosburg Marketing
 
Ö 6.1.1
Antrag auf Einstellen von Haushaltsmitteln als Zuschuss für Moosburg Marketing für Werbemaßnahmen Verlegung Wochenmarkt (Antrag Freie Wähler)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3

 
Ö 6.1.2
Moosburg Marketing - Antrag auf Erhöhung des Zuschusses

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4

 
Ö 6.2
Zuschussanträge Kath. Kreisbildungswerk Freising e. V.

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.3
Antrag des Stalag Vereins auf Zuschuss für Informationsbanner Sabathiel-Baracke

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.4
Antrag des TSV Moosburg-Neustadt e.V. auf Erneuerung der Zaunanlage um den Sportplatz des TSV Moosburg/Neustadt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6

 
Ö 6.5
Antrag auf Einführung eines Moosburger Förderprogrammes zur Nutzung bzw. zur Verminderung des Abflusses von Niederschlagswasser (Antrag Freie Wähler)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7

 
Ö 6.6
Antrag auf Erhöhung der Betreuerhonorare Ferienspiele (Antrag Jugendreferent Grübl)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3

 
Ö 6.7
Anträge des Vereines Hodschager und Landsmannschaften (StR Pschorr)
 
Ö 6.7.1
Antrag auf Übernahme der Stromkosten für das "Haus der Heimat" ab 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.7.2
Einstellung von 2.000 € für Maßnahmen im Rahmen der Patenschaft (Hodschag/Odzaci)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5

 
Ö 6.8
Nachtrag: 05.12.2022
Anträge Altstadtförderer
 
Ö 6.8.1
Nachtrag: 05.12.2022
Antrag der Altstadförderer auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses auf 780 €

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6.8.2
Nachtrag: 05.12.2022
Antrag der Altstadtförderer auf Optimierung der Beleuchtung im Zehentstadel

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.9
Nachtrag: 07.12.2022
Antrag CSU-Fraktion auf Einstellen von zusätzlichen Haushaltsmitteln in Höhe von 50.000 € für Gutachten und Planungen für Schulbedarf

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7
Anfragen