SessionNet | Stadtrat - 02.09.2019

Sitzung

2019/StR/011

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

Datum

02.09.2019

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin
Ö 2	Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR
Ö 3	Neubau eines Hallenbades - Beschlussfassung zur aktuellen Kostenberechnung der Gesamtbaumaßnahme- Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4
Ö 4	Kläranlage Moosburg GmbH
Ö 4.1	Kläranlage Moosburg GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Beschluss über die Ergebnisverwendung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1
Ö 4.2	Kläranlage Moosburg GmbH - Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Ö 5	Vollzug der Baugesetze; Aufstellung eines Bebauungsplans "Rockermaier Areal", Vorstellung der Planung
Ö 5.1	Antrag Bündnis 90 DIE GRÜNEN; Einleitung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs für das "Rockermaier Areal" Beschluss: Abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13
Ö 5.2	Vollzug der Baugesetze; Aufstellung eines Bebauungsplans "Rockermaier Areal", Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8
Ö 6	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 6.1	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayer. Bauernverband Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 6.2	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: bayernets GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 6.3	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kläranlage Moosburg GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 6.4	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. überdie im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayernwerk Netz GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 6.5	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. überdie im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: inexio GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 6.6	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Staatliches Bauamt Freising Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 6.7	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regierung von Oberbayern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 6.8	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 6.9	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwirtschaftsamt München Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 6.10	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Eisenbahn-Bundesamt Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 6.11	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Autobahndirektion Südbayern Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 6.12	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: ADBV Freising Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 6.13	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, SG 41, Altlasten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 6.14	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 6.15	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: A. f. Ernähr., Landw. u. Forsten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 6.16	Bauleitplanung Nr. 73 " SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitssbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: WZV Berglerner Gruppe Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 6.17	Bauleitplanung Nr. 73 "SO Freiflächen-PV-Anlage Preisinger Loh" nebst 8. Änderung des Flächennutzungsplans;Satzungsbeschluss Bebauungplan; Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 7	Umgehende Anschaffung der Mensa Container an der Schlesierstraße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 8	Kommunalwahlen 2020
Ö 8.1	Berufung des Geschäftsleitenden Beamten, Herrn Josef Mühlberger zum Gemeindewahlleiter Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 8.2	Berufung von Frau Evelyn Stadler zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 9	Änderung des Beschlusses über die künft. Kaltmiete und die Wohnungsvergabe in der städt. Wohnanlage Böhmerwaldswtr. 25 -25 a, 85368 Moosburg hinsichtlich Dauer und des Überprüfungszeitraums der abgesenkten Miete für Mieter mit Wohnberechtigungsschein Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 10	Anpassung der Richtlinine für die Vergabe von Grundstücken für den Neubau von selbst genutzten Wohneingetum im Gebiet der Stadt Moosburg (Ansiedlungsmodell Moosburg) Vollzug Stadtratsbeschluss vom 03.06.2019 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 11	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: